Jeder vierte Wähler hat bei der Bundestagswahl seine Stimme per Briefwahl abgegeben (siehe handelsblatt.com). Nachdem bereits Tage vor dem Wahlsonntag ein neuer Rekord an Briefwählern erwartet wurde, gibt es damit nun die Bestätigung. Und spätestens jetzt wird klar, gewählt wird nicht mehr nur am Wahltag.
Von besonderer Relevanz ist diese Veränderung aber auch deshalb, da ich vermute, dass sich hier eine Generationenproblematik auftut. Per Brief gewählt wird in allen Altersgruppen, aber rein subjektiv betrachtet habe ich den Eindruck, dass insbesondere junge Wähler kaum noch im Wahllokal anzutreffen sind. Gewählt wird zu Hause. Es wäre also dringend an der Zeit zu untersuchen, wer per Brief wählt. Leider fehlt mir die Kenntnis, ob die Städte und Gemeinden Zahlen darüber erheben, bzw. erheben dürfen.
Dass immer mehr Menschen per Brief wählen ist das Eine. Das Andere sind die gleichzeitig vielfältig aufgetretenen Problem- und Beschwerdefälle – von der erwartbaren Dunkelziffer ganz abgesehen. Quer über die ganze Republik verteilt wird von Unregelmässigkeiten berichtet. Mal in harmloserer, mal in deutlich problematischerer Hinsicht (siehe Spiegel-Online). Ich hatte es schon vor der Wahl geschrieben: Die Briefwahl sollte in den Fokus genauerer Untersuchungen genommen werden. Man muss die Briefwahl ja nicht grundsätzlich verteufeln und sicher gibt es noch einige effektive Maßnahmen, die zu einer deutlichen Verbesserung führen würden.
Zwei lose Gedanken dazu von mir:
- Warum sind die Briefwahlunterlagen nicht halbwegs fälschungssicher? Die zu erwartenden Mehrkosten müssten es uns ja wert sein. Aktuell scheint man nur wenig Energie aufwenden zu müssen, um Briefwahlunterlagen zu fälschen (siehe golem.de).
- Warum habe ich als Wähler keine Möglichkeit zu erfahren, ob meine Briefwahlunterlagen im Wahllokal eingetroffen sind? Möglich wäre eine online abrufbare Empfangsbestätigung, wie es für Einschreiben bei der Post inzwischen Standard ist. Mein Vertrauen würde es in jedem Fall stärken, wenn ich wüsste, dass meine Briefwahlunterlagen ihr Ziel erreicht haben.
Bei der Briefwahl ist einfach der Faktor der Menschen und Maschinen, denen ich vertrauen muss, deutlich höher, allein durch die beiden Postwege.
Allerdings ist die Wahl im Wahllokal auch manipulationsanfällig. Man muss sich nur in verschiedenen Mehrparteienhaus (wo große Briefkästenwände im Flur sind und eigentlich eh niemand genau weiß, wer gerade im Haus wohnt) in verschiedenen Wahlbezirken die Benachtigungskarten aus dem Briefkasten fischen. Damit dürfte man ganz gut durchkommen, da ja auf Ausweiskontrolle in der Regel verzichtet wird. Dem echten Wahlberechtigten wird dann im Lokal gesagt, dass er schon gewählt hat und er muss erstmal das Gegenteil beweisen können. Oder man sagt, dass sich da sicher die Wahlhelfer vertan haben und lässt ihn, weil er so überzeugend klingt – und vielleicht seine Frau als Zeugin dabei hat – nochmal wählen.
Theoretisch hast du am Wahltag eine Möglichkeit zu erfahren, ob deine Unterlagen eingetroffen ist. Es gibt bei deinem Namen einen entsprechenden Vermerk im Wählerverzeichnis in deinem Wahllokal. Kannst du reinschauen. Vermute, diese Abfrage ist auch schon vor der Wahl möglich.
@Stefan: In der Tat lässt sich auch im Wahllokal niemals ausschließen, dass es zu Manipulationen kommt. Aber bei der Briefwahl lassen sich diese durchaus leichter realisieren.
@Baranek: Guter Hinweis. Die Einsicht ins Wählerverzeichnis ist nur leider mit einem relativ großen Aufwand verbunden.
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