Europawahl ist online nur so nebenbei

Veröffentlicht am 25. April 2014 von Christian Jung

Für Wahl.de habe ich in einem Blogbeitrag untersucht, wie sich die Europawahl auf den Internetseiten der Parteien widerspiegelt. Getestet habe ich so:

Ich habe mir die Internetseiten der großen deutschen Parteien angesehen, zuerst also der bereits im Europaparlament vertretenen Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Der Linken. In allen letzten Umfragen lag außerdem die Alternative für Deutschland über der Sperrklausel, also habe ich auch die AfD mit aufgenommen. Und als Kontrastprogramm soll auch die Piratenpartei als stark online-fokussierte Wahlkämpfer etwas Aufmerksamkeit bekommen.

Was erwarte ich auf den Internetseiten? In den „Pflichtübungen“ geht es um simple Fakten: Europawahlprogramm und Vorstellung der Kandidatenliste. Wie leicht lässt sich das auffinden? Wie umfangreich sind die Informationen aufbereitet? Gibt es beispielsweise nur PDFs, oder wurde das Programm herunter gebrochen, verständlich gemacht und in verschiedenen Formaten angeboten?

Die „Kür“ ist eine offene Rubrik, die die Pflichtübungen ergänzen kann. Gibt es Material aus der Kampagne, wird zu Spenden aufgerufen oder gibt es gar etwas richtig Spannendes? Wahlkampf ist auch auf der Straße nicht nur Programm-Broschüre und Kandidatenliste. Was also sehen wir zur Europawahl 2014 im Internet?

Die komplette Betrachtung gibt es auf Wahl.de, aber das Fazit schonmal vorweg:

Immerhin, bis auf die FDP haben alle Parteien mehr oder weniger leicht zugänglich die grundlegenden Infos im Angebot. Schade, dass noch nicht überall Barrierefreiheit und Zugänglichkeit zum Standard gehören. Aber mehr als ein paar Links, PDFs und kurze Texte gibt es fast nirgendwo. Wo ist denn das Storytelling, von dem beispielsweise Robert Heinrich von den Grünen noch hier im Blog sprach? Europa ist ein komplexes Thema, für das sich viele Wähler nicht interessieren. Wenn man dann schon einmal das Glück hat, die Bürger auf die eigene Internetseite zu ziehen, dann muss ihnen einfach mehr geboten werden. Wie die Grünen Wahlziele in 2 Minuten zur letzten Bundestagswahl zum Beispiel oder interessante Erklär-Videos. Es muss ja auch nicht immer Multimedia sein, gut geschriebene, knapp formulierte Texte mit erklärenden Bildern wären schonmal ein Anfang.

Und so wundert es nicht, dass bis auf die SPD keine Partei ihre Startseite wirklich auf den Europawahlkampf trimmt. Die Europawahl 2014 auf den Internetseiten der deutschen Parteien ist zu finden, wenn man denn wirklich will. Ein Wahlkampf, der seinen Namen verdient, sieht auch online anders aus. Wo auch immer die Kampagnen-Etats eigensetzt wurden, Online läuft die Europawahl nur so nebenbei.

Schnell noch Danke sagen

Veröffentlicht am 18. September 2011 von Christian Jung

Auch wenn die Oberbürgermeisterwahl in Rüsselsheim gegen die Abgeordnetenhauswahl in Berlin vielleicht unbedeutend erscheinen mag. Jo Dreiseitel, um Haaresbreite unterlegener Kandidat der Grünen, postete schon 10 Minuten nach Veröffentlichung des Vorläufigen Endergebnisses eine Dankesnachricht und Gratulation bei Facebook:

Oberbürgermeisterwahl: Ja zu Jo! – Die beste Wahl für Rüsselsheim
Liebe Wählerinnen und Wähler, ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen bei der Stichwahl. Leider hat es für mich knapp nicht zum Wahlsieg gereicht. Ich gratuliere meinem Gegenkandidaten Patrick Burghardt zu seinem Erfolg.

Daran können sich so manche Politiker auf Landes- und Bundesebene ein Beispiel nehmen. Die SPD Berlin beispielweise ruft dort noch immer zur Wahl auf. (Ebenso die Grünen und die Piraten – CDU und Linke waren da schneller)

Disclaimer: Wir als Antwortzeit Kommunikationsagentur haben die Internetseite für den Wahlkampf von Jo Dreiseitel bereit gestellt – haben aber keinen Einfluss auf die Social-Media-Aktivitäten der Kampagne gehabt.

Ypsilantis solidarische Moderne

Veröffentlicht am 2. Februar 2010 von Christian Jung

Andrea Ypsilanti, Sven Giegold, Katja Kipping, Franz Alt, Michael Brie, Arvid Bell, Franziska Drohsel und Sebastian Krumbiegel – allesamt sind sie Mitglieder des neu gegründeten Instituts Solidarische Moderne. Politiker aus dem linken Spektrum, aus SPD, Linker und Grünen gemeinsam mit Publizisten und Wissenschaftlern als Vorkämpfer einer sozialeren Politik? Eine Umschau durch Presse und Blogs.

Das Ypsilanti-Institut oder wie nah ist Rot-Rot-Grün?

„Viel Presse hier“ schreibt Sven Giegold und meint damit das Institut Solidarische Moderne, eine rot-rot-grüne Denkfabrik, die am Wochenende aus der Taufe gehoben wurde. Nicht ganz unbekannte Politiker aus SPD, Grünen und der Linkspartei wollen gemeinsam mit Wissenschaftlern und Idealisten Konzepte für eine „solidarische“ Politik entwerfen. Die Presse greift die Gründung als große Neuigkeit auf und sieht, wohl nicht ganz zu unrecht, Andrea Ypslianti, die ehemalige hessische SPD-Vorsitzende aus Hessen, als treibende Kraft hinter der Idee. Florian Gathmann zieht auf SpiegelOnline Parallelen zu Ypsilantis Landtagswahlkampf von 2008:

„Allerdings klingt manches an dem neuen Think-Tank schon sehr nach Ypsilanti. „Soziale Moderne“ lautete das Motto ihres Landtagswahlkampfs 2008. Da ist es zur „Solidarischen Moderne“ nicht mehr weit. Kein Wunder, dass auch Hermann Scheer unter den Gründungsmitgliedern ist. Der SPD-Bundestagsabgeordnete war Ypsilantis designierter Superminister für Wirtschaft und Umwelt und gilt als Kopf hinter ihrem damaligen politischen Programm.“

Bei WELT ONLINE ist man wie zu erwarten etwas irritiert über so wenig Berührungsängste mit der Linkspartei und sieht eine rot-rot-grüne Koalition als Ziel des Instituts:

„Eine Ex-Spitzenkandidatin der SPD, eine Linkenpolitikerin, ein Sänger und ein Ex-Staatssekretär gehören zur Besetzung der neuen Denkfabrik „Institut Solidarische Moderne“. Das Projekt unter der Führung von Andrea Ypsilanti arbeitet offiziell gegen Schwarz-Gelb, inoffiziell aber schon an Rot-Rot-Grün.“

Fremdeln im eigenen Lager

Ungleich offener empfängt die taz den Think Tank und beschäftigt sich eingehender mit der Vision einer Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Die sei allemal nötig und möglich, aber die Parteien müssten in ihrer ganzen Breite einbezogen werden:

„Allerdings: Rot-Rot-Grün muss sich für alle drei auch politisch rechnen – und das tut es im Moment nicht. Vor allem die SPD zaudert, weil in ihrer Anhängerschaft nur eine Minderheit mit einer linken Koalition sympathisiert. Selbst wenn Gabriel und Nahles so eine Regierung 2013 wollen, ist schleierhaft, wie sie dies ihrer konservativen Klientel beibringen. So lange kein Netzwerker, kein Seeheimer, kein Traditionsgewerkschafter bei den neuen Zirkeln mit am Tisch sitzt, wird deren Wirkung überschaubar bleiben.“

Die FAZ sieht etwas spöttelnd auf das Projekt und lässt Kritiker aus den Reihen der Grünen auftreten:

„Skeptisch hat der Realo-Flügel der Grünen auf die Ypsilanti-Initiative reagiert. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde bezeichnete gegenüber der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Dienstagausgabe) die Gründung des, wie er es formulierte, „Ypsilanti-Instituts für angewandte Kuba-Wissenschaften“ als Fehler. Bonde sagte der F.A.Z.: „Die Initiative geht in die schwarz-gelbe Falle und versucht, ein überkommenes Lagerdenken zu reaktivieren.“ Die alte Lagerlehre mit einem „linken Block“ und zu „Projekten“ aufgeladenen Bündnissen „stabilisiert nur Merkel/Westerwelle, statt ihre schnellstmögliche Ablösung voranzubringen“.“

Wenig Resonanz in Blogs

In Blogs findet man dagegen bisher kaum Äußerungen zum Institut Solidarische Moderne. Die ausführlichsten Beiträge haben bezeichnenderweise zwei Gründungsmitglieder des Instituts geschrieben, die sich dann auch mit der internen Diskussion über den Namen beschäftigen. Till Westermayer ist nur wenige Stunden nach Vorstellung des Think-Tanks Mitglied geworden, hat sich aber vorher einige Gedanken gemacht und diese geblogt. Warum zum Beispiel der Name so stark an die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ erinnere oder er zu sozialdemokratisch sei:

„Mir ist der Name zu sozialdemokratisch. Aber gut – wenn zwei der drei Gründungsströmungen sozialdemokratisch sind, muss das vielleicht so sein. Natürlich ist »solidarisch« auch ein grüner Begriff, und ein – inzwischen weitgehend anerkanntes – grünes Thema. Trotzdem: gerade wenn dieser Think-tank sich um dieses Aufgabenfeld kümmern will […], dann frage ich mich schon, ob »solidarisch« das richtige Adjektiv ist. Ich würde ja sagen, dass eigentlich »grün« hier viel besser passt, oder zumindest »sozial-ökologisch«. Vielleicht wäre auch eine ganz neue Wortschöpfung notwendig. Oder eben beides – »Institut für eine solidarische und ökologische Moderne«.“

Wie eine Antwort darauf liest sich die Wortmeldung von Maik Babenhauserheide. Mit Verweis auf Westermayer schreibt er:

„Zur Namenskontroverse kann ich nur sagen, dass Solidarität für mich weder ein sozialdemokratischer Begriff ist noch an Progressivität vermissen lässt. Sicherlich hätte man dem Institut auch einen Namen geben können, der ganz unmissverständlich klarstellt, dass es sich hierbei nicht um einen altlinken Folkloreverein handelt, der den zum Teil gescheiterten linken Konzepten des Industriezeitalters nachhängt und auch das Thema Ökologie als linkes Projekt anspricht. Allerdings wäre das wohl zu einem Namensungetüm geworden , um das man lange hätte ringen müssen. Solidarische Moderne beschreibt meiner Meinung nach sehr gut die gemeinsame Wertebasis der beteiligten Personen. Auch ich bin in die Politik gegangen, weil ich an einer solidarischen Gesellschaft mitarbeiten möchte. Und das als Grüner!“

Nils Simon berichtet übrigens bei der Klimakrise, dass die namhaften Gründungsmitglieder gar nicht persönlich anwesend waren (Korrektur siehe Kommentar. Sein Beitrag ist trotzdem lesenswert).

Bild: wikimedia – Sven Teschke unter GFDL.

Das Vermächtnis der SED

Veröffentlicht am 13. Oktober 2009 von Christian Jung

Nachdem im Saarland und in Thüringen die Beteiligten im letzten Moment kniffen, wird es unter Matthias Platzeck nun die zweite rot-rote Koalition auf Landesebene geben. Wowereit verliert seine Berliner Einzigartigkeit und der Umgang mit der Linken wird „hoffähig“ (ZEIT) gemacht. Kritik bleibt besonders von bürgerlicher Seite nicht aus. Die Kritik ist das gute Recht der politischen Gegner, problematisch ist der Umgang mit der Partei „Die Linke“ an sich.

Für viele ist die Linke nichts mehr als die Nachfolgepartei der SED und als solche für das Unrecht in der so oft zitierten „zweiten deutschen Diktatur“ verantwortlich zu machen. Hier taucht es schon auf, das beliebte Motiv des Vergleichs. Christian Wulff sprach im Bundestagswahlkampf von den „Radikalen von links und rechts“ und meinte damit nichts anderes als dass Nazis und Kommunisten gleichermaßen zu verurteilen sind. Man könnte nun polemisch fragen, wo denn die 6 Millionen Juden, Schwulen, Lesben, oder Sinti und Roma der DDR waren – doch damit ließe man sich nur auf ein Niveau herab, auf dem diese Diskussion nicht geführt werden sollte.

Ich benutze den Vergleich nur ungern, aber schon einmal mussten in der deutschen Geschichte Entscheidungen über die ewige Schuld oder Wiedereinbindung ganzer Menschenmassen gesprochen werden, die sich in einem diktatorischen System Schuld aufgeladen hatten. Nach dem Nationalsozialismus ging man einen Weg, der die Haupttäter vor Gericht und die Mitläufer zurück an ihren Platz stellte.

Diesen Umgang sollte man auch mit der Linkspartei pflegen und jeden einzelnen Täter auch vor Gericht stellen. Die aber, denen man keine strafrechtliche Anklage vorbringen kann, die dürfen nicht für ewig an den Pranger gestellt werden.

Denn man darf die Linkspartei nicht mehr als exaktes Abbild der SED betrachten. Die Partei hat sich weiter entwickelt, mit einer Abspaltung der SPD fusioniert und nicht zuletzt völlig neue Wählerschichten erschlossen. Ob eine eindeutige Haltung gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan oder einen Mindestlohn von 8 Euro – die Linkspartei bewegt die Menschen mit ihren Forderungen. Mehr noch, für viele ist die Linke zu einer letzten Projektion von Zukunft und Hoffnung im Parteienspektrum geworden.

Die Linke nun als „Schmuddelkind“, mit dem man nicht spielt, aus der politischen Arena schieben zu wollen, hat eben auch ganz direkte Konsequenzen. Man würde damit einer großen Zahl deutscher Bürgerinnen und Bürger ins Gesicht sagen, dass sie Verbrecher gewählt haben, die ins Gefängnis und nicht in ein Parlament gehörten.

Natürlich ist die Linke noch unbeholfen und man kann ihr sicherlich auch einen begrenzten Realismus bis hin zum Populismus unterstellen. Doch aus der politischen Landschaft ätzen kann man sie nicht.

Dafür sprechen schon die simplen Tatsachen, die von Meinungsforschern regelmäßig erhoben werden: Die Linke wird immer wichtiger. Eine Politik voll von Forderungen, wie sie die Linkspartei kennzeichnet, kann nur an der Realität scheitern. Nur in Regierungsverantwortung lässt sich beurteilen, ob die Forderungen kühne Visionen waren oder vollkommen unrealistisch. In der Opposition dagegen wird die Linke immer weiter fordern.

Bild: flickr dielinke_sachsen

Versteckspiel im Netz

Veröffentlicht am 17. September 2009 von Christian Jung

Die Parteien kämpfen in diesem Jahr nicht nur um die Stimmen am Wahltag, sondern auch um die Vorherrschaft im Internet. Medien aller Branchen erwecken den Eindruck, als sei das Internet schon zum wahlentscheidenden Kommunikationsmittel geworden. Der Branchenverband Bitkom hält fest, das Netz sei die wichtigste Informationsquelle für Jüngere und werde zum zentralen Medium für die Kommunikation zwischen Politik und Bürgern. Meedia.de hält dagegen und bilanziert eine „ernüchternde“ Reichweite der Parteiwebsites. Ein erster Blick ins Netz.

Ob nun das Internet die wichtigste oder eine vollkommen überschätzte Informationsquelle für den Bürger ist, darüber soll man ruhig weiter streiten. Doch auch die niedrigen Zahlen von Meedia.de zeigen immer noch Nutzerzahlen von 30.000 bis 50.000 Besuchern im Monat. Das ist mehr, als man auf den meisten Wahlkampfveranstaltungen erreicht – wenn man nicht gerade die Kölnarena oder das Olympiastadion füllen kann. Für diese Besucher also sollten die Websites eine Möglichkeit sein, sich über die Kandidaten und die Politik der Parteien zu informieren. Wie leicht machen es nun die Parteien den Bürgern, an die einfachsten Informationen zu kommen? Wir haben die Startseiten von CDU, SPD, FDP, Grünen und der Linken analysiert.

Dazu haben wir die erste Seite der Internetauftritte etwas abgedunkelt und nur die Teile wieder hell eingefärbt, in denen entweder das Wahlprogramm, die Kandidaten oder eines der Mitmach-Portale der Parteien vorgestellt wurden. Als Größe für den Ausschnitt der Seiten haben wir die kleinstmögliche Fläche genommen, auf der sich eine Partei präsentiert. Der CDU reichen für ihre Startseite 572.000 Pixel. Das gleiche Format haben wir daher auch den anderen Parteien zugestanden. Nicht zuletzt auch aus dem Grund, dass viele Nutzer einen nicht allzu großen Bildschirm benutzen und auf den ersten Blick ohnehin nicht mehr sehen können.

Das Ergebnis ist enttäuschend. Die Parteien räumen den relevantesten Informationen den wenigsten Platz ein. Wichtig ist für sie vielmehr, eine Illusion von Aktualität zu schaffen, indem sie Meldungen und Berichte aus dem Wahlkampf einbinden. Zugegeben, auch für diese Inhalte muss es Platz auf der Startseite einer Partei im Wahlkampf geben. Dennoch müssen sich die Verantwortlichen fragen, ob das wirklich die Information ist, die ein großer Teil ihrer Besucher sucht.

Besonders drastisch fällt das Ergebnis bei der FDP aus. Nur in der Navigationsleiste findet sich ein Hinweis auf das Programm, den Hinweis auf die Mitmach-Arena der FDP werden auch nicht alle Besucher zu schätzen wissen. Ein ähnliches Bild bietet sich bei der Linken, die immerhin auf Programm und Kandidaten in der Navigation verweist und mit einer Wortwolke Zugang zu weiteren Informationen gewährt. Bei den Grünen sieht es nicht wesentlich anders aus, Links in der Navitgation und ein Verweis auf das eigene Netzwerk dominieren gemeinsam mit den aktuellen Elementen die Startseite.

Fazit

Wie es besser geht, zeigen SPD und CDU. In einer „großen Koalition der Nutzerführung“ scheinen sich deren Internetseiten mehr am Interesse des Besuchers zu orientieren. Die CDU schafft es trotz einer großen Bühne für ihre News auch auf Angela Merkel und die Wahlkampfveröffentlichungen hinzuweisen. Sogar einen gesonderten Zugang für einzelne Zielgruppen wie Frauen, Senioren oder die Jugend bringt die CDU auf ihrer übersichtlichen Startseite unter.

Die beste Übersicht bietet eindeutig die Internetseite der SPD. Die als hochinnovativ angepriesene „Content-Box“ auf der Startseite ermöglicht einen schnellen, unkomplizierten Zugang zur Vorstellung des Kandidaten und seines Kompetenzteams, verweist ausführlich auf Steinmeiers Deutschland-Plan und listet sogar kurz und bündig 8 konkrete Ziele auf. Auch auf die Plattform wahlkampf09 wird verwiesen.

Es gibt noch einiges aufzuholen auf den Parteipräsenzen im Internet. Unabhängig vom Ruf nach immer mehr direkter Kommunikation mit dem Wähler, nach dem Rückkanal in die Politik – zuerst sollten die Parteien die Möglichkeiten des herkömmlichen Internet nutzen, bevor sie sich in die Zukunftswelt des Web 2.0 begeben.

Als zusätzliche Information für unsere Leser haben wir noch Screenshots der Internetseiten von Parteien, Kandidaten und deren sozialen Netzwerken hochgeladen. Alle Bilder: die jeweiligen Parteien.

Homo Politicus

Das politische Weblog von Malte Krohn und Christian Jung

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