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We the People

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Das Weiße Haus hat eine Petitionsplattform gestartet. Unter dem großartigen Namen „We the People“ – Rückblick auf den Geschichtskurs: so beginnt die Amerikanische Verfassung – können Bürger der USA ihre Anliegen vortragen. Und weil Kathrin Herrmann im (sehr empfehlenswerten) Bernetblog schon fast alles sagenswerte gesagt hat, sei einfach auf ihren Artikel verwiesen:

Jeder darf mitmachen bei «We The People». 13 muss man sein und sich mit Name, E-Mail und Postleitzahl registrieren. Sonst nichts. Nach der Registrierung geht es auf der ansprechend gestalteten Seite in drei Schritten zum Ziel:

 

1. Petition: Titel setzen, Themenbereich wählen. Schauen, ob schon eine andere Petition mit demselben Anliegen besteht. Petition schreiben und eingeben.

 

2. Sammeln: 150 Unterschriften braucht es, damit eine Petition auf «We The People» sichtbar wird. 25’000 damit sie die Regierung bearbeitet.

 

3. Antwort: Die Hürde ist geschafft, eine Arbeitsgruppe der aktuellen Regierung sichtet die Petition und antwortet öffentlich auf der Plattform. Verfasser und Unterschreibende werden per E-Mail informiert.

Kolumne: Angela gefällt das

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Karl-Theodor zu Guttenberg war noch keine 24 Stunden zurückgetreten, da hatten sich bei Facebook schon über 300.000 Unterstützer gefunden. Obwohl der eine oder andere spekulierte, es sei mit unlauteren Mitteln nachgeholfen worden: Die Facebook-Seite „Wir wollen Guttenberg zurück” ist mit 588.905 Unterstützern die erfolgreichste politische Gruppe im deutschen Internet.

Das ist ein Erfolg des „Like-Buttons”. Ein Klick, der die mittlerweile 16 Millionen deutschen Facebook-Nutzer ihre Sympathien für Nike, Nutella und Naddel ebenso ausdrücken lässt wie für einen Politiker. Das simple „Gefällt mir” wird zum Protestmarsch vom Sofa aus – bequemer, aber auch weniger ausdrucksstark.

Die erfolgreichste Online-Petition des Bundestags hingegen hat derzeit lediglich etwas mehr als 15.000 Mitzeichner. Dabei sind Petitionen ein großartiges Mittel, um Einfluss auf die Arbeit des Parlaments zu nehmen. Politiker verstehen sehr gut die Sprache von hunderttausenden Unterschriften. Die Petitions-Plattform des Bundestags aber ist zu kompliziert und zu unbekannt, um regelmäßig Wirkung zu entfalten. Wie viele Petitionen würden wohl auf breite Unterstützung stoßen, wenn sie so einfach zu bedienen wären wie ein Like-Button?

[Erschien zuerst in: politik&kommunikation, Mai 2011]