In 16 Tagen wird im Saarland gewählt. Pünktlich zur heißen Phase des Wahlkampfs wurde gestern der Wahl-O-Mat veröffentlicht.
Zur Wahl stehen insgesamt 11 Parteien, weshalb sich auch ein Blick auf wer-steht-zur-wahl.de lohnt. Gleiches gilt für die Sonderseite auf wahl.de.
Kraftstrotzend sah man Guido Westerwelle am Wahlabend in die Kameras lächeln, das Ergebnis der FDP mutet fast schon irrsinnig hoch an. In den seitdem vergangenen Wochen kommt zu diesem triumphalen Bild des Wahlsiegers aber auch das des gestressten Verhandlers, der um seine Steuerversprechen hart kämpfen muss. Die F.A.S. schreibt daher auch – „Von wegen Traumpaar“ – über eine Wunschehe, die nicht so harmonisch verlauft, wie man vorher erzählen wollte. Und auch in der WELT heißt es, die „Sozialdemokraten waren bequem“.
So recht will das nicht passen in die Mär des bürgerlichen Lagers, das sich einsam als letzter Verteidiger der Sozialen Marktwirtschaft gegen Ökofundamentalismus und Altsozialisten stellt. Müsste man sich nicht eigentlich mit Bürger-Kuss statt Brüderkuss in die Arme fallen und eine konservativ-liberale Zukunft für Deutschland entwerfen?
Szenenwechsel. Auch eine andere deutsche Kleinpartei gewinnt an Stärke. Zwar nicht in gleichen Zahlen wie die FDP, doch haben die Grünen reale Machtperspektiven entwickelt. Mehr noch, man wird zu grünen Königsmachern, wie Marc Debus schreibt. Im Saarland ließen die Grünen den rot-roten Traum einer Abwahl von Peter Müller zerplatzen und wandten sich einem Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP zu.
Vielmehr könnten Bündnis 90/Die Grünen durchaus als teuer bezahlter Mehrheitsbeschaffer ein Weiterregieren von Christ- und Freidemokraten auf Bundesebene auch nach 2013 ermöglichen. Wie das aussehen kann hat man in den letzten Wochen im Saarland sehen können: Obwohl sie die kleinste Partei im Saarbrücker Landtag mit nur drei von 51 Sitzen darstellen, wurden den Grünen bereits vor den Koalitionsverhandlungen beachtliche inhaltliche Zusagen sowie zentrale Ministerien von CDU und FDP auf der einen wie auch von SPD und Linken auf der anderen Seite zugesichert.
Debus spitzt seine These weiter zu und sieht die Grünen gleich als neue, möglicherweise entscheidende Kraft der Zukunft:
Damit sind die Grünen in jener komfortablen Situation des Züngleins an der Waage, die im westdeutschen „Zweieinhalb-Parteiensystem“ von 1961 bis 1983 noch die FDP innehatte. Der Unterschied ist lediglich, dass die Liberalen noch die Wahl zwischen Union und SPD hatten, während die Grünen nun zwischen zwei Parteiblöcken – CDU/CSU und FDP auf der einen und SPD und Linke auf der anderen Seite – haben.
So treffend die Analyse von Marc Debus ist, man muss sie doch noch um einen Punkt erweitern: Das Lagersystem wie hier beschrieben wird hauptsächlich von den Liberalen errichtet. In nicht allzu ferner Zukunft werden sich die Freidemokraten die Frage stellen, wie konservativ sie eigentlich sind. Sie werden auch nicht um einen genaueren Blick auf die Schnittmengen mit der Union herum kommen. Wo das liberale Profil in den Koalitionsverhandlungen bleiben wird, werden die nächsten Tagen zeigen. Vielleicht wird man dann auch sehen, dass sich eine Schwarzgelbe Koalition nicht nur in den Verhandlungen etwas schwer tut, sondern dass sie in weiten Teilen ebenso wenig zusammen passt, wie manch andere Konstellation.
Um auf Debus zurück zu kommen: Aktuell sind nur die Grünen in der „komfortablen Situation des Züngleins an der Waage“. Doch auch die FDP kann sich diese Option wieder eröffnen. Mit manchen ihrer Positionen wir sie auch bei SPD und Grünen auf offene Ohren stoßen.
Bilder: Wahlplakate von CDU und FDP
Die größte Schwäche der ZDF „Wahl im Web“ aus Erfurt zu den Landtagswahlen in Sachsen, Saarland und Thüringen war erneut die Rolle, die dem Internet zugesprochen wurde. Der Titel „Wahl im Web“ war einmal mehr nur Beiwerk für eine Sendung, die zwischen Hochrechnungen und Wahlanalysen ihr Profil nicht finden konnte.
Bei der ersten Ausgabe des Formats zur Landtagswahl in Hessen im Januar diesen Jahres war die Verteilung noch klarer. Es gab Netscouts für Internetseiten, für Blogs und Twitter. Schnell wurde in der Sendung deutlich, dass nur Blogs und Twitter die Schnelligkeit und Aktualität des Geschehens wirklich aufzeigen konnte. Doch gerade diese beiden Elemente fehlten in der heutigen Ausgabe nahezu vollkommen.
Nun kann man das Internet als Wahlbegleitung aus zwei Perspektiven sehen. Zum einen ist da der Online-Wahlkampf, auf den man einen Rückblick werfen kann. Doch statt diesen wirklich kompetent zusammen zu fassen, warf man im ZDF lieber mehr als einen Blick auf Kuriositäten von peinlichen Videos bis zu sinnbefreiten Online-Spielen. Zum zweiten aber sollte der Titel „Wahl im Web“ deutlich machen, was zeitgleich während der Öffnungszeiten der Wahllokale und den ersten Analysen tatsächlich im Internet passiert. Dieser aktuelle Aspekt fehlte im Verlauf des Formats nahezu völlig.
Erst in den Hintergrundgesprächen mit Dr. Christoph Bieber kam etwas Substanz in die Berichterstattung. Zugleich muss man sich aber fragen, ob der Zuschauer einen so fundierten Einstieg in das Verhältnis von Politik und Internet innerhalb der kurzen Sendung wirklich aufnehmen möchte – wo doch auf allen anderen Kanälen sich Hochrechnungen, Analysen und Kommentare in ihrer Aktualität miteinander messen.
Ein weiterer Störfaktor war der gebetsmühlenartige Hinweis auf die mangelnde Interaktion auf den Internetseiten der Parteien. Das Web 2.0 ist kein Allheilmittel für einen Wahlkampf, dem es schon an den grundsätzlichen Anforderungen eines „Web 1.0“ fehlt. Irrelevante Informationen werden von allen Parteien in den Vordergrund gestellt und die für den Wähler wichtigen Interessen weiten teils versteckt.
Und so bestand die „Wahl im Web“ aus Erfurt aus einer Reihe von Elementen, die nicht so recht zusammen passen wollten. Skype-Gespräche mit Zeitungsredakteuren zum Onlinewahlkampf können noch eine ganz gute Quelle sein, blieben aber in diesem Fall zu vage und häufig schlicht uninteressant. Die Wahlanalysen der beiden Politikwissenschaftler Bieber und Debus waren allemal interessant, hatten aber nur noch wenig mit dem Web zu tun.
Wie schon bei der „Wahl im Web“ zur Europawahl kann daher auch dieses Mal das Fazit nur lauten, das Web zur Wahl wieder in den Vordergrund zu rücken. Und ebenso muss man das ZDF auch heute dafür loben, dem Konzept weiterhin so viel Spielraum zu geben. Zur Bundestagswahl sollte dann allerdings die Übertragung im Web nicht eine Dreiviertelstunde früher beginnen als auf dem ZDFinfokanal. Die blockierende Übertragung vom Reitsport hätte nun wirklich unterbrochen werden können.
Bilder: ZDF Screenshots, Montage
In drei Bundesländern wird am 30. August gewählt und überall dürfte es spannend werden. Ein Grund sich die Online Aktivitäten der Parteien mal anzusehen. Sylvia Braun hat bereits im April die Internetseiten der Spitzenkandidaten angesehen und kürzlich auch die Seiten der fünf im Bundestag vertretenen Parteien bezüglich ihrer Onlinekampagnen unter die Lupe genommen. Für Homopoliticus hat sie die Ergebnisse zusammengefasst und ein Fazit gezogen.
Die CDU setzt hier ganz auf den Landesvater Peter Müller, dessen persönliche Seite als Wahlkampfplattform genutzt wird. Peter Müller ist selbst nicht in den sozialen Netzwerken zu finden, hinterlässt jedoch mit seinem Peter-Müller-Team einen durchaus dynamischen Eindruck. Dadurch bleibt er selbst im Netz zwar etwas unpersönlich, was er aber wohl im „richtigen Leben“ gut ausgleichen kann.
Die SPD hat eine ganz auf Wahlkampf ausgerichtete Seite und verkauft ihren etwas spröden Kandidaten Heiko Maas recht geschickt als James Bond Verschnitt. Dieser setzt durch sein Engagement bei Twitter, Social Networks und einem Blog persönlich eine ganz besondere Note und lässt damit das Unnahbare fast in Vergessenheit geraten.
Die FDP startet mit Art Memory-Seite mit (wie ich finde peinlichen) Testimonials, einigen Inhalten und Verlinkungen zum Wahlkampf. Meiner Meinung nach ist die Bedienung der Seite nur etwas für fortgeschrittene Nutzer. Auf der Seite der Partei im klassischen Desgin wird der Wahlkampf fast ausblendet. Zwar ist ihr Spitzenkandidat Christoph Hartmann aktiv bei Facebook und Twitter, auf den Internetseiten bekommt dies aber keinen gebührenden Platz (nicht mal der Spitzenkandidat ist verlinkt) und so wird viel Aktivität hier einfach verpuffen, weil der Multiplikator fehlt.
Die Grünen haben eine veraltetet Präsenz, verweisen aber gleich auf ihre Wahlkampfseite. Diese ist viel besser, aber auch keinen großer Wurf, alles wirkt etwas verkrampft und zu sehr gewollt. Aber man hat sich an dem Auftritt der Bundespartei orientiert, wo die Einbindung von interaktiven Elementen Standard ist.
Die Linke hat mit Oskar Lafontaine lange für eine eigene Internetpräsenz für ihren Spitzenkandidaten gebraucht, diese auch noch mindestens einmal komplett umkonzipiert. Er hat auch erst sehr spät Verlinkungen zu sozialen Netzwerken eingebunden.
Links:
Artikel über die Spitzenkandidaten (April 09)
Artikel über die Parteiseiten (August 09)
Als ich mir im April die sächsischen Seiten zum ersten Mal angesehen habe, was das einfach nur gruselig oder nicht vorhanden. Hier hat sich tatsächlich viel getan. Die CDU setzt auch voll auf Wahlkampf und hat das interessantes Konzept einer Wahlstraße umgesetzt, wo man in einer umlaufenden Grafik themenbezogene Grafiken für mehr Informmationen auswählen kann. Gut gemacht, aber sicher auch etwas für den fortgschrittenen Nutzer mit guter Technik. Der Spitzenkandidaten Stansilaw Tillich wird als „Der Sachse“ (ist er nicht Sorbe???) mit einem eigenen Portal in Szene gesetzt. Außerdem gibt es ein Wahlkampfteam „Sachsenstark„, da sich hier wie im Saarland der Spitzenkandidat nicht persönlich ins Zeug wirft (was natürlich auch, wie bei Peter Müller, mit der aktuellen Funktion als MP zu tun haben dürfte). Alles in allem ein rundum verbessertes Angebot mit ein paar handwerklichen Fehlern und fehlender Transparenz an manchen Stellen.
Die SPD hat es in Sachsen natürlich schwer, entsprechend sparsam ist auch der Online Wahlkampf ausgefallen. Man baut auf vorgegebene Strukturen und kann wenig Akzente setzten. Zwar twittert der Spitzenkandidat Thomas Jurk, reißt aber damit nicht wirklich mit. Und die Unterstützerliste ist auch ganz schön traurig.
Die FDP in Sachsen hat eine übersichtliche Seite mit der klassischen Einbindung von sozialen Netzwerken, an manchen Stellen jedoch etwas unglücklich verlinkt. Ebenso unglücklich wird die Domain des Spitzenkandidaten Holger Zastrow auf die Startseite der FDP Sachsen Seite weitergeleitet, wo sich doch als Weiterleitungsziel die Rubrik des Kandidaten angeboten hätte.
Die Grünen haben auf ihrer auffällig verlinkten Wahlkampfseite ein paar wirklich witzige und interessante Aktionen zum Mitmachen (Fotoaktion) und sind gewohnt netzwerklastig verlinkt. Auch deren Spitzenkandidatin Antje Hermenau hat ihre Seite in dieser Hinsicht gut gestaltet.
Die Linke hat einen Twitterfeed (allerdings ganz weit unten) eingebunden, womit sich dann aber auch schon die Interaktivität erschöpft. Der Spitzenkandidat Andre Hahn ist prominent verlinkt und bloggt fleißig, lässt aber keine Kommentare zu seinen Erlebnissen und Standpunkten zu.
Links:
Artikel über die Spitzenkandidaten (April 09)
Artikel über die Parteiseiten (August 09)
Der etwas umstrittene Landesvater Dieter Althaus hatte schon im April seine Seite im alten „Obama-Design“ online, am Konzept der Seite hat sich in den letzten Monaten auch nicht viel geändert. Er bloggt zwar hin und wieder, doch auch hier: keine Kommentarfunktion. Die CDU Thüringen setzt bei Interaktivität ganz auf ihre Team Thüringen. Dieses Team ist leider eine geschlossene Veranstaltung, ohne Anmeldung geht hier fast nichts – und das geht gar nicht!
Die SPD hat genauso wie ihr Spitzenkandidat Christoph Matschie eine solide, modernen Seite im Netz, mit den klassischen Verlinkungen zu den sozialen Netzwerken und einer nett gemachten Twitterfeed-Einbindung als Sprechblase bei Matschie.
Die FDP macht auf den ersten Blick einen guten Eindruck, bei näherem Hinsehen wirkt dann doch alles etwas unstrukturiert und mehr auf den Bundestagswahlkampf konzentriert. Der Spitzenkandidat Uwe Barth hat dann auch eine ganz einfache Seite, die zu der anderen nicht recht passen will und soziale Netzwerke ganz außen vor lässt.
Die Grünen haben mit ihrem Slogan „Alt raus – Grün rein“ gleich einen genialen Eyecatcher, der Rest ist dann aber doch etwas unglücklich geraten mit unscheinbaren Twitterfeeds und Verlinkungen zu Facebook. Der Twitterlink ist bei der Spitzenkandidatin Astrid Rothe-Beinlich schon auffälliger gelungen, damit hat sich die Interaktivität dann aber auch schon erschöpft.
Die Linke setzt im Wahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Bodo Ramelow. Dieser hat seine Seite in dieser Form offensichtlich nicht erst kurzfristig zu Wahlkampfzwecken und ist überall vernetzt, wobei das besser verlinkt sein könnte. Sein Blog wird gut gefüttert und er lässt tatsächlich Kommentare zu und antwortet auch darauf.
Links:
Artikel über die Spitzenkandidaten (April 09)
Artikel über die Parteiseiten (August 09)
…für alle Bundesländer (und vermutlich nicht nur für diese):
Online-Wahlkampf bedeutet nicht die Anzahl der Unterstützer in den verschiedenen Netzwerken zu zählen. Es ist der Wille zur Kommunikation mit dem Wähler. Die Netzwerke können das nur erleichtern. Noch ist der Online-Wahlkampf über den Schwerpunkt des eingleisigen Informierens nicht wirklich hinaus gekommen. Eine Kommunikation findet in den seltensten Fällen statt, aus Angst vor Kontrollverlust lässt man zum Beispiel die Kommentarfunktion in einem Blog dann doch lieber deaktiviert. Wie man allerdings auch am Beispiel des Blogs von Bodo Ramelow an den doch recht dünn gesäten Kommentaren sehen kann, ist der Bedarf beim Wähler zur Kommunikation und der damit verbundenen öffentlichen Stellungnahme auch nicht besonders groß.
Erschwerend kommt hier noch hinzu, dass es sich gerade bei diesen drei Bundesländern um Länder handelt, die in der Nonliner-Studie in fast allen Bereichen auf den hinteren Plätzen rangieren, d.h. gerade hier die Nutzerzahlen von Online-Angeboten niedriger als in anderen Bundesländern sind. Doch wie uns die vermittelte Nähe durch das Teilhaben am Leben der Kandidaten in unserer Wahlentscheidung beeinflussen kann, ist schwer messbar. So kann mir ein Kandidat sympathischer oder unsympathischer werden, wenn ich z.B. über Twitter ein wenig an seinem Leben teilnehmen kann. Er wird in den aller meisten Fällen menschlicher werden und macht so eine pauschale Ablehnung wegen eines Parteibuches nicht so einfach. Einen ähnlichen Effekt kann ein funktionierendes Team (ein Weg, den die CDU offensichtlich gerne – mit unterschiedlichem Erfolg – geht) haben, dessen Engagement für den Kandidaten beeindrucken kann und diesen so besser aussehen lässt.
Einen Aha-Effekt wie ansatzweise im hessischen Onlinewahlkampf hat in diesen drei Wahlkämpfen auf jeden Fall gefehlt. Die Satire auf das Getwitter von Thorsten Schäfer-Gümbel durch Martin Sonneborn war eben diesbezüglich ein Glücksfall (oder eine geschickte Strategie??). Eine Aktion dieser Art hätte dem Onlinewahlkampf vielleicht noch einen Schub geben können, aber beeinflussen wird er auch diesmal wohl wieder kaum das Wahlergebnis.
Sylvia Braun ist Autorin des Blog Politik 2.0, das sich mit der Tauglichkeit von politischen Internetseiten im Hinblick auf deren Interaktivität beschäftigt. Sie ist selbstständig tätig, berät bei der Konzeption von politischen Internetseiten und führt Website-Checks durch.
Bilder: Die jeweiligen Parteien
Drüben bei politik-digital.de habe ich einen Artikel und eine kommentierte Linkliste zum Online-Wahlkampf im Saarland geschrieben. In der Linkliste finden sich natürlich alle offiziellen Kanäle, aber auch Nebenschauplätze werden erwähnt. Ein paar Auszüge gibts auch hier:
CDU-Spitzenkandidat Peter Müller
Nicht nur optisch gibt sich Peter Müller, Spitzenkandidat der CDU und amtierender Ministerpräsident, dynamisch und modern. In einem wöchentlichen Video-Blog spricht er direkt die Besucher seiner Internetseite an, die sich wiederum mit Wahlempfehlungen ebenfalls in Videoform bei ihrem Kandidaten bedanken können. Wer also schon immer wissen wollte, warum Stefan Brandt oder Elke Masurek wieder Peter Müller wählen, kann all das hier erfahren. Auch einen Videodialog mit Fragen der Bürger gibt es, allerdings glaubt die SPD, in nahezu allen Fragern CDU-Mitglieder entdeckt zu haben.
Peter Müller zu Gast bei ‚Spreeblick‘
Auf eigenen Wunsch hin besuchte der CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Peter Müller im Februar Johnny Haeusler bei Spreeblick. Ein erstaunlich offenes und neugierig machendes, halbstündiges Gespräch zwischen Blogger und Ministerpräsident gibt es hier als Videoaufzeichnung.
Die modernste Gestaltung der saarländischen Wahlkampfseiten hat die offizielle Internetseite der Saar SPD. Gleich oben sieht man einen Abreißkalender, der die verbleibenden Tage, Stunden, Minuten und Sekunden bis zum „Wechsel im Saarland“ verkündet. Auch die Aufforderung zum „Mitmachen“ im Wahlkampf findet sich an oberster Stelle. YouTube Videos aus dem parteieigenen Kanal „Wir machen’s.TV“, Bildergalerien aus dem Pool der SPD Saar beim Bildportal flickr und auf der Startseite eingebundener Twitter-Feed machen einen guten Eindruck.
Unterhaltsames kleines Animations-Filmchen, das Peter Müller und Oskar Lafontaine im rücksichtlosen Auto-Rennen zeigt – bis Heiko Maas die Raserei stoppt. Selbst die Süddeutsche Zeitung berichtete über den Clip, der schon im November 2008 von der Saar SPD bei YouTube veröffentlicht wurde.
Den Rest der Linkliste gibt’s bei politik-digital.de
Ebenfalls erschienen ist ein einführender Artikel in den Online-Wahlkampf im Saarland, der sich besonders auf Video stützt:
Im Saarland begann der Online-Wahlkampf zur Landtagswahl erstaunlich früh und überrascht seitdem mit innovativen Einfällen. Ministerpräsident Peter Müller besuchte sogar das Blog Spreeblick für ein Videointerview. Doch nicht alle Parteien scheinen den Wahlkampf im Internet ernst zu nehmen.
Schon im November provozierte der SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas mit einem animierten YouTube-Video, in dem Peter Müller (CDU) und Oskar Lafontaine (LINKE) ohne Rücksicht auf Verluste um den Sieg in einem Autorennen fahren. Maas erscheint am Ende des Clips auf dem Sofa sitzend und schaltet die Trickfiguren einfach mit der Fernbedienung ab. Unter dem Titel „Heiko Maas stoppt die Raserei“ hat das Video im SPD-Saar-Channel mittlerweile über 20.000 Aufrufe erreicht.
Peter Müller im Video-Dialog
Auch bei seinem Mitbewerber und amtierenden Ministerpräsidenten Peter Müller scheint Video das Format der Stunde zu sein. Ob er im Video-Dialog Fragen der Internetnutzer beantwortet oder sich in einem Video-Blog der Woche direkt an seine Bürger wendet – bei der CDU passiert nahezu der ganze Online-Wahlkampf in bewegten Bildern.
Den Rest des Artikels gibts bei politik-digital.de