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Landtagswahl Nr. 2 & 3

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Kaum wurde im Saarland gewählt, stehen nun auch schon die nächsten beiden Wahlen vor der Tür. Am 6. Mai wird in Schleswig-Holstein und am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen gewählt. Und so wurde heute bereits der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein veröffentlicht. Trotz der kurzen Zeit bis vorgezogenen Wahl in NRW wird es, wie ich in der vergangenen Woche auf Nachfrage via Twitter erfahren habe, auch dort einen Wahl-O-Mat geben.

Bereits jetzt zeichnet zeichnet sich ab, dass die Wahl in NRW wieder durchaus Spannung bieten dürfte. Nicht zuletzt durch die dieser Tage bekannt gewordene Facebookpage „Weniger Kraft“ Die Geschichte dazu kann man hier, hier und hier nachlesen.

Unsere Berichte zum letzten Landtagswahlkampf in NRW sind übrigens hier zu finden.

Die gelöschten Minister

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phcwebGerade einmal 24 Stunden hatte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen den SPD-Ministerinnen und -Minstern nach dem Koaltionsbruch gegeben, um ihre Büros zu räumen. Der Zündstoff dieses Rauswurfs wurde bereits an anderen Stellen ausreichend diskutiert, wenn da nicht folgende Randnotiz in der gestrigen Ausgabe der Frankfurter Rundschau  zu finden gewesen wäre:

„Nach FR-Informationen wurden die Mitarbeiter dieser Häuser angewiesen, bis Mitternacht aus den Internetangeboten der Ministerien alle Mitteilungen der Ex-Minister Ute Erdsiek-Rave, Lothar Hay, Uwe Döring und Gitta Trauernicht zu löschen“ (Quelle: fr-online.de).

Und wirklich, sowohl von der Homepage der Landesregierung als auch von den Webseiten der Ministerien wurden alle Informationen über die ehemaligen SPD-Ministerinnen und -Minster gelöscht. In den meisten Fällen lassen sich die Mitteilungen der Ex-Ministerinnen und -Minister nur noch über die Suchmasken der Webseiten aufrufen. Da liegt der Verdacht nahe, dass man den Versuch unternommen hat alle Überbleibsel zu beseitigen, die an die ehemalige Koaltion zwischen CDU und SPD erinnern könnten. Doch damit sind die Informationen natürlich nicht für immer verloren:

Landesregierung: NEU & ALT

Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa: NEU & ALT

Innenministerium: NEU & ALT

Ministerium für Bildung und Frauen: NEU & ALT

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren: NEU & ALT

 

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Bildnachweis: Screenshot http://www.schleswig-holstein.de/

Die vergessene Wahl

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Nachdem die bayrische Kommunalwahl von der Medienberichterstattung schon mehr an eine Landtagswahl errinnerte, war ich dieser Tage doch ein wenig verwundert, dass die Kommunalwahl weiter nördlich in Schleswig-Holstein (fast) keine Beachtung fand.
Natürlich bereitet man sich in Schleswig-Holstein momentan nicht auf eine so spannend erwartete Landtagswahl wie in Bayern vor, doch trotz allem bot die Wahl einige interessante Aspekte.

Während die SPD 2,7% ihrer Stimmen verlor und nun auf 26,6% kommt, musste die CDU gar unglaubliche 12,2% abgeben und erreicht nun nur noch auf 38,6%. Das Handelsblatt sprach in diesem Zusammenhang am 27. Mai 2008 deshalb auch vom „Debakel für CDU und SPD im Norden“.

In Lübeck stürzte die CDU gar von 50,0% im Jahr 2003 auf nun 25,5%.

Als strahlende Gewinner stehen dadurch natürlich vor allem die kleineren Parteien dar. Die Linke schaffte aus dem Stand 6,9%, die FDP kam auf 9,0% (+3,3%) und die Grünen auf 10,3 (+1,9). (Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein)

Von einem besonders peinlichen Zwischenfall berichtet indessen der NDR: In Lübeck seien 426 Briefwahl-Stimmzettel beim Auszählen vergessen worden…